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Abstract
Die Rolle der europäischen Wettbewerbspolitik in Medienmärkten bleibt eine
ambivalente. Es steht dabei außer Zweifel, dass es der europäischen Wettbewerbspolitik
vorrangig um den Schutz des ökonomischen Wettbewerbs geht. In den
Kommunikationen der Wettbewerbsdirektion innerhalb der Europäischen Kommission
wurde im Laufe der 1990er Jahre freilich auch immer wieder betont, dass die
Dimension Vielfalt in Medienmärkten in besonderer und gegenüber ‚normalen’
Gütermärkten in stärkerer Weise schützenswert sei. Das Wettbewerbselement
Medienpluralismus (Meinungsvielfalt, kulturelle Vielfalt) wird damit als
medienspezifische Besonderheit betont, was bei vielen Autoren die Erwartung geweckt
hat, dass diese Wettbewerbsdimension ergänzend zu den allgemeinen, nichtmedienspezifischen
ökonomischen Betrachtungen Berücksichtigung findet. In jüngerer
Zeit scheint dies aber in der Fallpraxis der Kommission nicht (mehr) zu geschehen. So
spielte Meinungsvielfalt im Telepiu-Fall im Gegensatz zu früheren Pay-TV-Fällen keine
erkennbare Rolle (Abschnitt 3.2.). Darüber hinaus kann mit Blick auf kulturelle Vielfalt
anhand der Musikmärkte vielmehr eine abnehmende Bedeutung vielfaltsrelevanter
Wettbewerbselemente in der europäischen Fusionskontrolle konstatiert werden
(Abschnitt 3.3.).
Bezüglich der Frage, ob Medienpluralismus ein zusätzliches Argument der
Wettbewerbspolitik darstellen sollte oder ob der Schutz des ökonomischen Wettbewerbs
eine hinreichende Bedingung für Medienvielfalt darstellt, weist die Medienökonomik
kein klares Bild auf (Abschnitt 2.2.). Hier sind weitere Forschungsanstrengungen
dringend notwendig, um die komplizierte Interaktion von Marktwettbewerb und
Meinungs- bzw. kultureller Vielfalt in Medienmärkten besser zu verstehen und genauer
analysieren zu können. Allerdings zeigt sich recht deutlich, dass die speziellen
Funktionsweisen des Wettbewerbs auf Medienmärkten auch theoretisch relevant sind
und aus ökonomischer Perspektive eine distinkte und spezielle Analyse der
Wettbewerbsverhältnisse erfordern. Es erscheint aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht
unangemessen, die Erkenntnisse hinsichtlich ‚normaler’ Gütermärkte einfach zu
übertragen. Trotz des proklamierten more economic approach werden die spezifischen
medienökonomischen Erkenntnisse von der Kommission bei der Analyse des
Wettbewerbs auf Medienmärkten bisher nicht hinreichend angewendet.
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